Grenzbereiche und Kehrtwenden

Dunkel kriecht es durch die Erinnerungen: Ja, da waren doch noch ein paar Panzer unterwegs in der großen, weiten Welt: Eine ABC-Schutztruppe der Bundeswehr befindet sich im sonnigen Kuweit. Im Gepäck: 6 Spürpanzer des Types Fuchs. Die Bundesrepublik hatte vor längerer Zeit die Panzer nebst Fahrer dort im Rahmen des Anti-Terror-Kampfes unter dem Code-Namen „Enduring Freedom“ stationiert. Und so stehen sie nun in der Sonne und bleichen aus…

Unterdessen betont Bundeskanzler Gerhard Schröder gebetsmühlenartig, zuletzt in Prag, „dass es eine militärische Bet eiligung Deutschlands nicht geben wird„. Anfang der Woche wurde die Regierung von einer Anfrage aus den USA überrascht: Wie sieht es aus bei einer Unterstützung im Falle eines Militärschlags gegen den Irak?

Lange Gesichter in Berlin, denn man hatte doch eigentlich deutlich darauf hingewiesen, dass Deutschland sich nicht beteiligen möchte – aber das Ersuchen soll sorgfältig geprüft werden. Heute meldete sich dann mal der stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Hans-Ulrich Klose, zu Wort: Sollte es im Grenzbereich von Kuweit zum Einsatz von biologischen oder chemischen Waffen kommen, so könnte es sein, dass die Bundeswehr Nothilfe leisten müsse. Hans Georg Wagner, parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, öffnete dann auch den ersten Fluchtweg für Schröders Mannen aus dem Dilemma: „Das Lager, in dem die Spürpan zer untergebracht sind, ist ein amerikanisches Lager. Sollte es direkt angegriffen werden, ist es ein Angriff auf einen Bündnispartner. Dann kommen unsere Kräfte selbstverständlich zum Einsatz.“ polilog.de fragt sich allerdings, was mit unseren Kräftengemeint ist.

Der Umfaller

Irak, dass hat ja auch irgendwie etwas mit Außenpolitik zu tun. Wo war er denn, unser Außenminister Joschka Fischer? In Prag natürlich, wo die Welt mal wieder das sprichwörtliche Dorf ist: Friedbert Pflüger, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratulierte Fischer bei dem Festempfang für Staats- und Regierungschefs auf der Prager Burg zum ersten Schritt in der Kehrtwende der Irak-Politik. Fischer murmelte wohl nur, dass von einer Kehrtwende keine Rede sein könne, aber Pflüger nahm es gelassen: „Sie sind zwar umgefallen – aber immerhin zur richtigen Seite.“ Ist das die Dämmerung für Schwarz-Grün?

Quellen: N-TV, Die Welt

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