Fuchsjagd

Also wie war das jetzt? Die USA wollen die Füchse, Israel auch. Letztere haben gute Chancen, das gebietet die historische Verantwortung Deutschlands. Und schließlich sind es ja Systeme, die zur Verteidigung ausgelegt seien. Jedenfalls vertritt Bundeskanzler Gerhard Schröder diese Meinung.

Man merkt, der Mann hat nicht gedient. Was Israel haben möchte, sind nicht die ABC-Füchse aus dem sonnigen Kuweit, sondern andere, die geeignet sind, Truppen zu transportieren. Das macht Sinn, denn da die Füchse über Rad- und nicht Kettensysteme verfügen, eignen sie sich viel besser für den Einsatz in palestinänsischen Städten als beispielsweise der kettengetriebene Marder. Mal sehen, was Strucks Tierleben noch so zu bieten hat.

Unions-Fraktionsvize Wolfgang Schäuble (CDU), Ziehkind des in Ungnade gefallenen Dr. Kohl, ist ja bekanntlich nicht aufs Altenteil gezogen und nutzt die Gunst der Stunde, um der Bundesregierung Schlamperei vorzuwerfen. Blitzmerker, möchte man meinen, wenn man sich so die seit zwei Monaten andauernden Diskussionen in der Republik anhört.

Aber so ganz unrecht scheint Schäuble nicht zu haben. Hat doch gestern ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums eingeräumt, dass Fehler bei der Analyse der israelischen Anfrage unterlaufen seien.

Klarheit auf der ganzen Linie

Wenigstens hat Schröder nun klar gemacht, wie den die deutsche Verweigerung im Irakkonflikt aussieht: Man werde den USA erlauben, über Deutschland hinwegzufliegen und die hiesigen Militärbasen zu nutzen. Weitergehende Unterstützungen lehnt Schröder strikt ab. Ob die Füchse in Kuweit im Weg stehen werden, ließ Schröder offen. Damit bleibt eine Kernfrage, nämlich was im Falle von Verwicklungen der kuweitischen US-Basis mit dem Irak passieren würde, ebenso ungeklärt, wie die Frage über eine Unterstützung des Wiederaufbaus. Die USA hatten darüber hinaus die Deutschen um Unterstützung in den Bereichen Logistik, Militärpolizei, ABC-Truppen und Flugabwehrsysteme gebeten.

FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt geht in der kuweitischen Frage davon aus, dass sich Schröder absichtlich nicht zu diesem Them a äussert, um den kleinen grünen Partner nicht zu verägern. Friedbert Pflüger, außenpolitischer Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion, traut Schröder gar nicht so viel Weitblick zu. In einem Interview mit NDR Info meint er, „dass man in der Regierung gar nicht wirklich weiß, was man will„. Schröder habe auch keine eigene Position in dieser Frage, sondern betreibt Rabulistik um die Bürger zu täuschen. Natürlich werde man die ABC-Truppen in Kuweit einsetzen.

Götz Neuneck vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Uni Hamburg sieht das ähnlich. Die Unterstützung Israels sei indirekt eine Einwilligung Deutschlands zum Militärschlag der USA gegen den Irak. Die Vermutung basiert auf der Tatsache, das Israel nicht nur über eine ausreichende Zahl von Flugabwehrsystemen verfüge, sondern die deutschen Patriot-Raketen zudem veraltet seien. Der Druck auf die Regierung Schröder werde im Januar massiv wachsen, zumal Deutschland dann im UN-Sicherheitsr at vertreten ist.

Bagdad

Unterdessen haben die Kontrolleure der UN ihre Arbeit im Irak aufgenommen. Nach dem ersten Tag seien sie zufrieden, was immer das auch heissen mag. Die Zunft der Journalisten klebt den Teams zwar an den Fersen, müssen aber im Gegensatz zu früheren Inspektionen vor den Toren der zu untersuchenden Anlagen warten. Die Iraker jedenfalls hiessen die Inspektoren willkommen und lösten zur Begrüßung einen kleinen Luftalarm in Bagdad aus. Das und noch viel mehr ist möglich in einem Land, indem 100% der Wahlberechtigten auch tatsächlich wählen gehen und dann den Präsidenten auch noch mit 100% der Stimmen im amt bestätigen. Nicht einmal die SED hat das erreicht, scheiterte sie doch meistens an der 99%-Hürde.

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Noch nix...
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