Herzinfarkt im Morgentau

Für Männer ist ein Alter zwischen 45 und 60 sehr gefährlich: Häufig drohen Infarkte, die das Leben schwer machen, wenn nicht gar beenden. Die NATO besteht und bestand historisch weitestgehend aus Männern und ist nun auch schon 53 — also im kritischen Alter. Und so wundert es kaum, dass der Infarkt kommen musste.

Das erste Mal in der Geschichte der NATO wurde auf den Artikel 4 bezug genommen. Dieser sieht vor, dass die Bundnispartner zusammentreffen und beraten, was zu tun sei, wenn ein Mitglied sich bedroht fühlt. Bedroht fühlt sich die Türkei, aber angerufen wurde die NATO von den USA. So ist es wenig verwunderlich, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder den Braten roch. Eilig sammelte er erneut die Franzosen für seine Sache ein, und gewann die Belgier noch hinzu. Zusammen wurde dann ein Veto in der NATO durchgesetzt.

Rumms

Rumms hat es gemacht, ohne Feld diesmal, denn der (US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld) hatte ausnahmsweise mal keine Schuld an den derzeitigen Verwerfungen. Die trifft, und das muss an dieser Stelle einmal in dieser Klarheit gesagt werden, ausschließlich Bundeskanzler Gerhard Schröder.

Es mag zwar dem einen oder anderen nicht gefallen, dass es die USA gewesen sind, die für die Türkei bezug auf diesen Artikel genommen haben, aber das kann und darf nicht ausschlaggebend für die Kriterien um und für das Bündnis sein. Schröder hat mit seiner Totalverweigerung, die sich hier sogar gegen den NATO-Vertrag richtet, das Bündnis nicht nur in die tiefste Krise seit 53 Jahren geschleudert, sondern jetzt Deutschland tatsächlich international isoliert.

Diese Isolation führt bereits dazu, das die patriotischen Amerikaner ihre wirtschaftlichen Beziehungen zu Deutschland einschränken. Und das in einer Zeit von rund 4,6 Millionen Arbeitslosen und einem bedeutenden Anteil der volkswirtschaftlichen Exporte, der US-Bürger eigentlich erfreuen sollte. Ist das der Morgentau-Plan nach einem halben Jahrhundert?

Vergessene Mauerblümchen

40 Jahre war die NATO Garant für die Sicherheit in Deutschland. Vor allem ihr war es zu verdanken, dass sich (West-) Deutschland entwickeln konnte und letztlich zu dem Land wurde, in dem wir heute — hoffentlich gerne — leben. Es waren NATO-Verbände, vornehmlich US-Amerikaner, die die Luftbrücke nach Berlin errichteten, bei der auch Soldaten ihr Leben ließen. Es war die Existenz der NATO, die Stabilität in die seit 1989 in die Selbständigkeit entlassenen ehemaligen russischen Anrainerstaaten gebracht hat, von denen seit kurzer Zeit einige ebenfalls Mitglieder der NATO sind. Die NATO war der Garant der Freiheit in Europa. Eine Freiheit, die es uns auch erlaubte, Pazifist zu sein.

Nun aber hat Schröder mit seinem unbedachten Schritt das Vertrauen in das Bündnis bis ins Mark gebrochen. Dieser Bruch wird sich auch nicht mehr reparieren lassen, wie es bei den deutsch-amerikanischen Beziehung sicher der Fall ist. Es ist vielmehr das Urvertrauen der Mitglieder in die Sicherheit ihrer Demokratien gebrochen, denn sie können sich nicht mehr darauf verlassen, dass alle Bündnispartner ihnen ohne Wenn und Aber zur Seite stehen. Ein Infarkt, den die NATO nicht mit Sicherheit überleben wird.

Ich habe mich selten so einseitig für etwas, in diesem Fall für die NATO, ausgesprochen, aber ohne die NATO gäbe es mich wahrscheinlich nur als staatlich überwachtes Wesen. Freiheit ist ein hohes Gut. Es muss unbedingt verteidigt werden; von jedem, an jedem Ort und in jeder Form.

Die Karawane zieht weiter

SPD-Fraktionschef Franz Müntefering und sein Vize Gernot Erler setzen auf diesen altbewährten Spruch und vergessen dabei, dass die Ergebnisse der letzten Landtagswahlen eigentlich ein Umlenken und Umdenken erfordern würde. „Wir setzen die NATO nicht aufs Spiel und auch nicht die Zusammenarbeit innerhalb des Bündnisses,“ so Müntefering. Also weiter so. Kein Wunder, dass solche Aussagen selbst altgediehnte Schergen von Ex-Kanzler Helmut Kohl, wie beispielsweise ebenfalls Ex, aber nur Verteidigungsminster, Volker Rühe, auf den Plan rufen. „Wenn sich ein Bündnispartner wie die Türkei bedroht fühlt und in der NATO die Planung für Schutzmaßnahmen verweigert wird, steht der Kern einer Militärallianz in Frage„, so Rühe.

Bei all den Emotionen, die in dieem Thema stecken, darf eines nicht vergessen werden: Nach den Anschägen auf die USA am 11. September 2001 hat die NATO, und zwar mit den Stimmen der Bundesrepublik (und damit mit Schröders) den Bündnisfall erklärt; mit allen Konsequenzen.

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