Maut

Maut war durchaus ein Vorschlag für das Wort des Jahres 2003. Toll Collect wäre vielleicht ein besseres Wort gewesen, und der englischsprachig versierte Leser wird in Zukunft collect mit Haus übersetzen.

Aber hat den IM Sekretär, besser bekannt als Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe, alles falsch gemacht, und am Ende alles zu verantworten?

Historisches

Erinnert man sich an das Jahr 1995, so wird man sicherlich auch daran denken, dass der damalige Bundesverkehrsminister Matthias Wissmann (CDU) es war, der die streckenbezogenen Gebühren für LKW angekündigt hatte. Die Telekom, Mitglied des Konsortiums von Toll Collect, hatte bereits ein Jahr zuvor ein Systems für die automatische Erfassung von Fahrzeugen zum Zwecke der Gebührenerhebung vorgestellt und als praktikabel bezeichnet.

Im November 1998 hat Kanzlermörder Franz Müntefering angekündigt, seine Regierung werde sie streckenbezogene LKW-Maut durchsetzen.

Nun, durchgesetzt hat die SPD-Regierung die Maut, nur an der Umsetzung scheint es zu hapern. Offensichtlich sind gleich zwei der sogenannten Global Player, nämlich die Deutsche Telekom AG und die DaimlerChrysler AG nicht in der Lage, die technischen Voraussetzungen für das Maut-System zu schaffen. Vielleicht hätten sie besser ein Unternehmen wie Siemens befragen sollen, die zwar einen Transrapid technisch realisieren konnten, aber letzlich an der Politik gescheitert sind.

Was tun

Die Frage, die eigentlich dem Gott Zeus zugeordnet wird, treibt die SPD-Regierung in die Enge: Stolpe und Bundeskanzler Gerhard Schröder wollen eigentlich den Erfolg, der ihnen nicht vergönnt ist, Bundesfinanzminister Hans Eichel ist da einfacher gestrickt, denn ihm reichen die Einnahmen aus der Maut, die ihm jetzt bitterlich fehlen. Und der neue designierte Parteivorsitzende Ex-Verkehrsminister Franz Müntefering will von dem alles nichts wissen, denn die Umfragen passen nicht. So eiert denn die Regierung auch in dieser Frage auf ein Desaster zu, denn ohne Maut werden die Zahlen der Lkw auf den Autobahnen ab Mai, wenn die neuen EU-Länder offiziell hinzukommen, explodieren.

Die Väter der Verfassung haben die Kfz-Steuer eingeführt, um damit den Verschleiß der Infrastruktur zu finanzieren. Jeder ausländische Lkw sollte eben diesen Beitrag zweckgebunden an den Staat leisten, und es gäbe weder Probleme der Konkurrenz noch der Finanzierung.

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Über hinrich7

Noch nix...
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