Mehr Wert für die Steuern

Die Hinterbänkler der Union rufen nun schon zum zweiten Mal in diesem Jahr nach einer Erhöhung der Umsatzsteuer. Allerdings handelt es sich bei dem baden-württembergischen Finanzminister Gerhard Stratthaus nur um einen Hinterbänkler im bundespolitischen Sinne. Mit Blick auf die angeblich leeren Kassen forciert der CDU-Politiker deutlich eine Erhöhung der indirekten Steuern in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung. Die dürfte sich zumindest über endliche höhere Verkaufszahlen bei den Unionspolitikern freuen.

Friedrich Merz, ewiger Kontrahent von Angela Merkel, sticht denn gleich in dieselbe Wunde: „Das ist nichts Neues, nichts Aufregendes, in der Sache richtig und wird von mir geteilt.“ Ansonsten wird aus der Führungsebene der CDU dementiert, was das Zeug hält; kaum verwunderlich vor dem großen Wahlsonntag am 13. Juni.

Abenddämmerung

Ob aber die Union noch die Kurve bekommt, scheint mehr als fraglich. Nach bemerkenswert kurzer Zeit hat sie sich in den Umfragen von den Höhenflügen verabschiedet. In Thüringen könnte es am 13. vielleicht nicht mehr für eine absolute Mehrheit reichen. Immerhin hat das Institut für Marktforschung, Leipzig, noch 49 Prozent für die CDU ermittelt. Da die FDP vermutlich ihre außerparlarmentarische Rolle noch verstärken möchte, könnte es gerade für die CDU reichen.

Der SPD nutzt das natürlich nichts, was bei dem anhaltenden Zick-Zack-Kurs der Bundesregierung auch nicht verwunderlich ist. Und Thüringen gehört auch noch zu den Fünf Neuen Ländern, wo vielfach wohl noch nicht die falsche Politik zur DDR vergessen wurde. So könnte sich erklären, dass die SPD nach den Umfragen die kleinste aller Fraktionen stellen würde.

Neumondnacht

Wenn wenige Tage nach den Wahlen der Neumond kein Licht mehr durch die Nacht scheinen lässt, wird wohl im Schutze der Dunkelheit Finanzminister Hans Eichel seinen Haushalt durchrechnen müssen. Für seinen anschließenden Sommerurlaub wird’s wohl noch langen, aber die Bürger sollten sich wohl auf höhere Abgaben und Steuern vorbereiten. Das Thema könnte dann den Namen „Harmonisierung der Umsatzsteuer“ haben…

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Über hinrich7

Noch nix...
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