Kinderkram

Sebastian Edathy (von Wikipedia)

Jetzt kommt es knüppeldick: Einen derartigen Skandal hatten wir noch nicht in der Bundesrepublik, sieht man mal von Barschel ab. Da ermittelt eine Staatsanwaltschaft in internationaler Kooperation gegen den Handel mit Kinderpornographie. Ins Visier der Ermittler rückt dabei auch Sebastian Edathy, SPD-Mitglied und während der Koalitionsverhandlungen 2013 durchaus als Staatssekretär im Gespräch. Da Edathy als Mitglied des Deutschen Bundestages strafrechtliche Immunität genießt, dürften sich die Ermittler an den Innenminister gewandt haben, damals Hans-Peter Friedrich (CSU), der dann wiederum Sigmar Gabriel (SPD) von den Ermittlungen in Kenntnis gesetzt hat. Gabriel wiederum informierte dann warum auch immer Thomas Oppermann (SPD), der seinerseits wohl etwas geschwätzig gewesen ist. Jedenfalls scheint die Information bis zu dem unter Verdacht stehenden Edathy selbst vorgedrungen zu sein. anders lassen sich zerstörte Festplatten bei Edathy kaum erklären. Friedrich, der zwischenzeitlich als Minister ins Agrar-Ressort gewechselt war, ist kurz nach dem Bekanntwerden der Vorwürfe zurückgetreten; auch ein Zeichen, nachzulesen z.B. bei N-TV.

Dennoch bleibt mehr als ein Geschmäckle. Die Vorwürfe gegen Edathy weisen in Richtung Kinderpornographie, eine der widerlichsten Straftaten überhaupt. Selbst wenn auch für Politiker die Unschuldsvermutung gilt, so haben sie doch eine Vorbildfunktion. Dass Friedrichs, Gabriel und Oppermann versucht haben, diesen Vorgang unter den Teppich zu kehren, ist schlimm und zeigt, dass die Beteiligten weder ein Unrechtsbewusstsein besitzen noch das Prinzip der Gewaltenteilung in unserem Staat verstanden haben. CSU und SPD haben die moderne Gesellschaft nicht verstanden, geschweige denn auch nur einen Schritt in diese Richtung getan und befinden sich damit auf dem selben rückwärtsgewandten Weg wie die Grünen, die mit Daniel Cohn-Bendit ihr eigenes Problem nicht in den Griff bekommen. Wenn es nicht so ernst wäre: „Chleudert den Purchen zu Poden.

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