Supergeil

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Wahllos

Welche Partei kann eigentlich noch als wählbar bezeichnet werden? Die Frage ist schwer, weil es keine wählbaren Parteien und politischen Gruppierungen mehr gibt. Jedenfalls keine mit Hoffnung auf überspringen der 5%-Hürde (nun mag man anmerken, dass es diese wie auch die 3%-Hürde bei der Wahl zum EU-Parlament nicht gibt, aber das EU-Parlament hat ja auch nichts zu sagen). Diese hoffnungslosen Gruppen bleiben wie einige andere unbetrachtet. Alle anderen hier in alphabetischer Folge ihrer Kurzbezeichnung:

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1507

Museum für Naturkunde Berlin, Sonderausstellung „Entwicklungen – 60 Jahre Entdeckung der DNA-Struktur“, Genmais (Quelle: Wikipedia)

1507. Das ist die Zahl, die für Unruhe sorgt, steht die Nummer doch für das Produkt Mais 1507 des Herstellers Du Pont Pioneer. Die Bandbreite sogenannter Umweltschutzorganisationen sowie die linksliberalen Medien werden nicht müde, Weltuntergangsszenarien zu entwickeln. Und alles nur deshalb, weil sich das EU-Parlament nicht gegen die Zulassung des Anbaus dieser genveränderten Maissorte ausgesprochen haben. Das ist absurd, denn als Lebens- und Futtermittel ist der Mais längst zugelassen und ein Anbau findet in anderen Ländern längst statt.

Aber was ist schlecht an dem Mais? Was ist schlecht an genveränderten Pflanzen? Man weiß es nicht, sondern treibt einfach nur Schindluder mit den Ängsten der Menschen.

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Kinderkram

Sebastian Edathy (von Wikipedia)

Jetzt kommt es knüppeldick: Einen derartigen Skandal hatten wir noch nicht in der Bundesrepublik, sieht man mal von Barschel ab. Da ermittelt eine Staatsanwaltschaft in internationaler Kooperation gegen den Handel mit Kinderpornographie. Ins Visier der Ermittler rückt dabei auch Sebastian Edathy, SPD-Mitglied und während der Koalitionsverhandlungen 2013 durchaus als Staatssekretär im Gespräch. Da Edathy als Mitglied des Deutschen Bundestages strafrechtliche Immunität genießt, dürften sich die Ermittler an den Innenminister gewandt haben, damals Hans-Peter Friedrich (CSU), der dann wiederum Sigmar Gabriel (SPD) von den Ermittlungen in Kenntnis gesetzt hat. Gabriel wiederum informierte dann warum auch immer Thomas Oppermann (SPD), der seinerseits wohl etwas geschwätzig gewesen ist. Jedenfalls scheint die Information bis zu dem unter Verdacht stehenden Edathy selbst vorgedrungen zu sein. anders lassen sich zerstörte Festplatten bei Edathy kaum erklären. Friedrich, der zwischenzeitlich als Minister ins Agrar-Ressort gewechselt war, ist kurz nach dem Bekanntwerden der Vorwürfe zurückgetreten; auch ein Zeichen, nachzulesen z.B. bei N-TV.

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Die Alte Tante SPD wird senil…

Die alte Tante SPD. Eigentlich denkt man sich, die von der SPD, die müssten ja schon wissen, was Demokratie bedeutet. Das ist aber, wie wir dieser Tage leider erleben müssen, leider blanker Unsinn: da verhandelt eine Parteiführung mit einer anderen über einen Koalitionsvertrag, obwohl die ja gar nicht gewählt worden sind. Und dann sollen auch noch alle Mitglieder darüber abstimmen, ob der Parteivorstand seinem eigenen Verhandlungsergebnis zustimmen darf. Ob das wirklich demokratisch ist, mag man hinterfragen.

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Wahldebakel

Die Politikverdrossenheit scheint zumindest bei dieser Bundestagswahl etwas in den Hintergrund getreten zu sein. Immerhin rund 73% der 60 Millionen wahlberechtigten Menschen hat sich an der Zusammensetzung des künftigen Bundestags beteiligt. Rund 16 Millionen Menschen aber haben sich nicht beteiligt. Aber im einzelnen:

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Politikverdrossenheit

Seit Jahrzehnten sinkt von Wahltermin zu Wahltermin die Beteiligung. Und immer wieder wird anschließend die Frage nach dem Warum gestellt. Und immer wieder besteht die Antwort eigentlich nur auch kollektivem Achselzucken. Vielleicht aber gibt es den einen Grund gar nicht. Vielleicht ist es vielmehr die Summe von vielen Einzelereignissen, die letztlich die Verdrossenheit befeuert. Schleswig-Holstein erlebt gerade eine Reihe dieser Einzelereignisse, von denen ich drei einmal beispielhaft in die Erinnerung rufen möchte:

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