Widdewiddewitt

Dr. Angela Merkel (Quelle: wikipedia.org)

Nach der Wende wurde Angela Merkel schnell zu Kohls Mädchen. Sie war die Quotenfrau aus dem neu hinzugewonnenen Osten und verdeutlichte bereits ab 1994 als Umweltministerin ihr ganz eigenes Verständnis zu den Grundfesten der (westlichen) Republik. Verwunderlich ist das nicht, denn immerhin ist Merkel die ersten 35 Jahre ihres Lebens in der DDR aufgewachsen und hat die dortige Sicht von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gelernt. Notwendig wäre dies nicht gewesen, aber Merkels Eltern flüchteten 1954 in die DDR, wo ihr Vater zwar als Kirchenmann tätig war, jedoch in einer der SED wohlgesonnen Weise. Geprägt von diesem Elternhaus und der falschen Seite des Eisernen Vorhanges ist es denn auch nicht verwunderlich, dass Merkel Mitglied der FDJ wurde. Wahrscheinlich wäre damit alles gesagt, wäre nicht im November 1989 der Eiserne Vorhang gefallen.

Heute aber ist Merkel Kanzlerin. Und mehr und mehr zeigen sich die Lücken in ihrer (politischen) Bildung, denn von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hält sie nicht allzu viel. Beispiele gibt es dafür leider zu viele, auch in der aktuellen Lage.

Politische Willensbildung

In einer Partei werden von den Mitgliedern (zumeist über Delegierte, aber das führt jetzt zu weit) Personen in die Führungspositionen gewählt. In der Regel stehen diese Personen für spezielle politische Positionen oder Richtungen. Diese Führungsriege entwickelt dann ein Programm, in das auch diverse Anregungen von Mitgliedern einfließen (können), und lässt dieses dann von den Mitgliedern verabschieden. Dann wird gewählt und hinterher vergleicht man sein eigenes Programm mit denen der politischen Gegner. Dort, wo man die vermeintlich größte Übereinstimmung findet, verhandelt man dann den Koalitionsvertrag, der im Grunde eine Schnittmenge der jeweiligen Parteiprogramme darstellt. Aufgabe der daraus entstandenen Regierung ist es dann, die Punkte im Koalitionsvertrag nach und nach abzuarbeiten, so dass letztlich jede Anregung eines einzelnen Mitglieds in einem Gesetz enden kann. So kurz, so gut, auch wenn es jetzt eine stark vereinfachte Darstellung gewesen ist.

Nun stand von einer Krise im europäischen Währungsraum und der möglichen Pleite eines oder mehrerer PIIGS-Staaten aber nichts in den Programmen der CDU und F.D.P., so dass die Regierung eigentlich handeln kann, wie sie möchte. Das galt auch schon für den selbst verordneten Atomausstieg, der sogar im krassen Widerspruch zum eigenen Programm der CDU steht.

Mittlerweile begehren mehr und mehr Parteimitglieder auf und verlangen angesichts der unvorstellbaren Summen an Steuergeldern, die bewegt werden müssen, und dem eigenwilligen Handeln Merkels, Parteitage, die die Richtung vorgeben sollen. Nachdem Merkel bisher wie ein Monarch bereits Milliarden an Steuergeldern für viel zu kleine Rettungsschirme verprasst hat und gemeinsam mit Frankreich die anderen Europäer entmündigen möchte, scheint es ihr nun langsam bewusst zu werden, dass sie mit dieser Tour letztlich an die Wand fährt. Aber es ist anzunehmen, dass Merkel wieder einen Weg findet: „2 x 3 macht 4 Widdewiddewitt und Drei macht Neune!”

Verständnis und Respekt vor dem freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaat dieser Republik hat Merkel, wie sie einmal mehr zeigt, nicht. Denn was Hänschen nicht gelernt hat, lernt Hans nimmer mehr…